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Barrierefreiheit im ÖPNV - Anspruch und Wirklichkeit

Zeit:
Donnerstag, 2. Juni 2016
12:50 - 13:20 Uhr

Raum:
TZ 5

Referent:
Stephan Pauly

Institution:
Verkehrsverbund Rhein-Mosel

Abstract:
Seit dem Inkrafttreten der novellierten Fassung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) am 01.01.2013, zuletzt geändert am 17.02.2016, hat der Gesetzgeber dezidierte Anforderungen an einen barrierefreien  Öffentlichen Personennahverkehr gestellt. Artikel 8 Abs. 3 Satz 3 definiert den Zeitpunkt, ab dem eine "vollständige Barrierefreiheit" umgesetzt sein muss: 01.01.2022. Zugleich gibt das Gesetz vor, die jeweiligen Maßnahmen hierzu in den seitens der Aufgabenträger zu erstellenden Nahverkehrspläne zu berücksichtigen. Der Gesetzgeber erwartet hinsichtlich der Berücksichtigung der "in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen" eine frühzeitige Beteiligung der Verkehrsträger sowie die Anhörung von Behindertenverbänden und mobilitätseingeschränkten Menschen selbst. Der Vortrag geht der Frage nach, ob trotz der im PBefG enthaltenen Ausnahme- und Übergangsbestimmungen der vom Gesetzgeber vorgegebene Zeitraum angesichts der Vielzahl anstehender Projekte und Aufgaben eingehalten werden kann.