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Allgemeine Vorschriften nach der VO (EG) Nr. 1370/2007 in Deutschland – Bestandsaufnahme (Impulsvortrag und Diskussionsbeitrag)

Zeit:
Mittwoch, 25. April 2018
13:50 - 14:50 Uhr

Raum:
Saal 4

Referent / Institution:
Leo Ernst | PKF Industrie- und Verkehrstreuhand GmbH
Benjamin Feldmann | PKF Industrie- und Verkehrstreuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Abstract:
"Gemäß den Vorgaben der VO (EG) Nr. 1370/2007 sollen Allgemeine Vorschriften rechtsverbindliche Finanzierungsmaßnahmen darstellen, die diskriminierungsfrei für alle Personenverkehrsdienste derselben Art in einem bestimmten geografischen Gebiet im Zuständigkeitsgebiet einer zuständigen Behörde gelten. Vor dem Hintergrund des PBefG-Kompromisses 2013 stellen sie somit einen wesentlichen Baustein in der Finanzierung für eigenwirtschaftliche Verkehre dar.
Im Rahmen einer empirischen Kurzstudie haben die Autoren die bis zum 31.01.2018 veröffentlichten Allgemeinen Vorschriften in Deutschland nach verschiedenen Kriterien ausgewertet. Der Impulsvortrag schließt mit Thesen, wie das Instrument „Allgemeine Vorschrift“ unter Beachtung der rechtlichen Vorgaben auch künftig eine faire, transparente und diskriminierungsfreie Mittelverteilung gewährleisten kann."